Und nun ist der Erfolg begründet

Am 6. April 2018 konnte ich persönlich an der öffentlichen Verhandlung des Bundesgerichts teilnehmen, welches zu beurteilen hatte, ob die Bundesbeiträge an die Stiftung Antidoping Subventionen oder Entgelt für einen Leistungsaustausch sind. Sehr zur Freude der Stiftung (und natürlich auch zu meiner Freude) entschied das Bundesgericht auf Subventionen. Nun liegt das begründete Urteil vor. Weiterlesen

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Wenn die ESTV sich auch nur selbst an so kurze Fristen halten würde

In letzter Zeit stellen wir immer wieder fest, dass es sehr lange dauert, bis wir von der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) Antworten bekommen. Erst kürzlich haben wir – noch knapp vor der Verjährung – einen Entscheid auf unsere Einsprache aus dem Jahre 2013 erhalten. Auch versprochene Termine werden wiederholt nicht eingehalten. In eigener Sache stellt die ESTV aber sehr kurze Fristen auf. Weiterlesen

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Die Eidgenössische Steuerverwaltung wird von Durchsetzungsschwierigkeiten bewahrt

Auf den 1.1.2019 wird die Unternehmensabgabe für die Radio- und Fernsehgebühren (RTVG-Abgabe) eingeführt, die alle im MWST-Register eingetragenen Unternehmen mit einem Jahresumsatz von mehr als CHF 500’000 zu bezahlen haben. Da die Abgabe an die Registrierung im MWST-Register anknüpft und zudem auf den weltweiten Umsatz abstellt, werden auch ausländische Unternehmen, die in der Schweiz ohne Präsenz im MWST-Register eingetragen sind, der Abgabe unterstellt. Weiterlesen

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Eine erst jetzt erkannte Opportunität

Ich war am Rande in eine Diskussion eines Übungsfalles zur MWST-Ausbildung involviert. Dabei musste ich feststellen, dass Margenbesteuerung und fiktiver Vorsteuerabzug nicht zu meinen Beratungsschwerpunkten zählen. Konkret ging es um den Eintausch eines Occasionsfahrzeuges Ende 2017 und dem Verkauf des aufbereiteten Fahrzeuges anfangs 2018. Weiterlesen

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Banken und Versicherungen haben es einfacher

Ab 1.1.2019 müssen alle im MWST-Register eingetragenen Unternehmen eine Abgabe für den Radio- und Fernsehempfang (RTVG-Abgabe) entrichten. Für die Bemessung der RTVG-Abgabe wird auf den gemäss MWSTG zu deklarierenden Gesamtumsatz abgestellt. Da Banken und Versicherungen bisher gemäss Praxis der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) die ausgenommenen Umsätze nicht deklarieren mussten, muss die Praxis ab dem 1.1.2019 angepasst werden. Weiterlesen

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Und die Deutschen verlieren wieder

In einem Verfahren, in welchem es um die Rückerstattung der schweizerischen MWST ging, musste ein deutsches Unternehmen eine Niederlage vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVGer) einstecken (A-713/2017 vom 2. Juli 2018). Konkret ging es um die Rückerstattung von MWST für die Jahre 2008 bis 2011, welche ihr eine schweizerische Gesellschaft im März 2012 in Rechnung gestellt hatte, nachdem die eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) die schweizerische Gesellschaft im September 2011 rückwirkend auf das Jahr 2008 im MWST-Register eingetragen hat. Weiterlesen

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Und immer noch machen es einige nicht freiwillig

Die Rede ist vom Verzicht auf die Befreiung von der Steuerpflicht nach Art. 11 MWSTG. Der Verzicht kann gemäss Art. 14 Abs. 4 MWSTG frühestens auf den Beginn der laufenden Steuerperiode erklärt werden. Es ist deshalb schon zu Beginn der unternehmerischen Tätigkeit zu prüfen, ob die Gesellschaft nicht freiwillig ins MWST-Register der Steuerpflichtigen eingetragen soll. Im Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVGer)  vom 21. Juni 2018 (A-3285/2017) ging es um eine im Mai 2010 gegründete Gesellschaft, die seit dem 1.1.2012 im MWST-Register eingetragen ist und die die Beteiligung an anderen Unternehmen im In- und Ausland bezweckt. Strittig war die Bezugsteuerpflicht auf Leistungen von Unternehmen mit Sitz im Ausland. Das Urteil endete mit einem Unentschieden; die Streitsache wurde zu weiteren Abklärungen an die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) zurückgewiesen. Weiterlesen

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