Können Cüpli und Kondome eine ordentlich geführte Buchhaltung ersetzen?

Mit genau dieser Frage hatte sich das Bundesverwaltungsgericht in einem kürzlich ergangenen Entscheid zu befassen. Dem Entscheid war eine MWST-Kontrolle in einer so genannten „Kontaktbar“ vorausgegangen, bei welcher die ESTV feststellte, dass die Umsätze aus den erotischen Dienstleistungen nicht in der Buchhaltung der Bar erfasst worden sind. Aus diesem Grund kam die ESTV zum Schluss, dass eine Umsatzschätzung nach pflichtgemässem Ermessen vorgenommen werden muss. Dabei ist sie wie folgt vorgegangen: Zuerst traf sie die Annahme, dass die Anzahl der von den Damen konsumierten Cüpli mit der Anzahl der erotischen Dienstleistungen gleichgesetzt werden könne. Die ESTV multiplizierte anschliessend diese Zahl mit einem durchschnittlichen Ansatz von CHF 180 für jede bezogene Dienstleistung. Dabei ist sie weiter davon ausgegangen, dass 80% der Kunden eine halbe Stunde (CHF 150) und 20% eine ganze Stunde (CHF 300) in Anspruch genommen haben. Am Ende hat die ESTV diese Umsatzschätzung mittels einer Hilfsrechnung (Anzahl der eingekauften Kondome) plausibilisiert.

Das Bundesverwaltungsgericht ist nun im vorliegenden Urteil zum Schluss gekommen, dass dieses Vorgehen der ESTV den gesetzlichen Anforderungen an eine Umsatzschätzung nicht zu genügen vermag. Dabei hat das Gericht vor allem bemängelt, dass noch viele Möglichkeiten denkbar sind, bei welchen ein Cüpli bestellt wird und es nachfolgend trotzdem zu keiner erotischen Dienstleistung kommt beziehungsweise es zu einer solchen ohne vorherigen Kauf eines Cüpli kommt. Vielmehr hätte die ESTV daher mindestens eine der zwei möglichen Schätzungsmethoden anwenden sollen. Das heisst entweder durch die Ermittlung des fraglichen Umsatzes mittels einer Ergänzung bzw. Rekonstruktion der ungenügenden Buchhaltung oder durch die Vornahme einer Schätzung aufgrund unbestrittener Teil-Rechnungsergebnisse in Verbindung mit Erfahrungssätzen. Weiter führt das Gericht zusätzliche Kriterien auf, welche die ESTV ebenfalls hätte berücksichtigen können. So hätte die ESTV zum Beispiel Auskünfte Dritter (Angestellte, Reinigungspersonal etc.) einholen oder auch Rückschlüsse aus den Kreditkartenabrechnungen der Kunden ziehen können.

Aufgrund des Gesagten hat das Bundesverwaltungsgericht deshalb die Beschwerde gutgeheissen und dabei die Verfügung der ESTV aufgehoben sowie die Sache zur Fällung eines neuen Entscheides an die ESTV zurückgewiesen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens ist zudem zu beachten, dass ein neuer Entscheid der ESTV auch zu Ungunsten des Beschwerdeführers (sog. reformatio in peius) ausfallen kann. Dieser trägt somit das Risiko, am Ende schlechter dazustehen, als wenn er die ursprüngliche Verfügung nicht angefochten hätte.

Dieses amüsante Gerichtsurteil macht somit deutlich, dass Cüpli und Kondome die Buchhaltung (noch) nicht ersetzen können.

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