Einmal ist keinmal

Ein neuerer Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts (A-4819/2012 vom 9. Juli 2013) beschäftigte sich mit der Frage der Nachhaltigkeit. Zur Beurteilung stand die Frage, ob eine einmalige Mäklertätigkeit einer Holdinggesellschaft die Steuerpflicht auslöst.

Konkret ging es um ein „Brokerage Agreement“ (Mäklervertrag) das den Verkauf einer Vermögensverwaltungsgesellschaft zum Gegenstand hatte. Nach der erfolgreichen Vermittlung erhielt die Holding den Betrag von rund CHF 3,3 Mio, welchen sie in ihrer Erfolgsrechnung als Honorarertrag verbuchte. Weitere steuerbare Umsätze erzielte die Holding nicht.

Die Holding argumentierte, es fehle an einer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit sowie an der Nachhaltigkeit und Dauerhaftigkeit. Sie erklärte zum Kriterium der Nachhaltigkeit/Dauerhaftigkeit, sie sei eine reine Holdinggesellschaft und beschäftige zudem weder Personal noch übe sie eine Geschäftstätigkeit aus oder trete am Markt als Mäklerin auf. Der Mäklervertrag stelle ein einmaliges Ereignis dar. Die ESTV war anderer Ansicht und argumentierte, dass die Holding mit der bisher nicht ausgeübten Maklertätigkeit in einem neuen Geschäftsbereich einen steuerbaren Umsatz erzielt habe, was die subjektive MWST-Pflicht gemäss Art. 28 Abs. 2 aMWSTG auslöse.

Das BVGer verweist zunächst auf die vom BGer in einem jüngeren Entscheid (BGE 138 II 251) aufgeführten Kriterien für die Nachhaltigkeit. Das BVGer führt weiter aus, dass sich die Vertragsdauer zwar über 8 Monate erstreckte, in dieser Zeit aber nur ein einzelnes Geschäft abgeschlossen wurde, welches aufgrund ausserberuflicher Kontakte des VR-Präsidenten vermittelt wurde. Es liege also weder ein mehrjähriges Engagement, noch das Ausführen mehrerer Umsätze oder die Vornahme mehrerer gleichartiger Handlungen unter Ausnutzung derselben Gelegenheit vor. Das BVGer kommt deshalb zum Schluss, dass die Holding mit dem einmaligen Abschluss eines Maklervertrags nicht nachhaltig einen steuerbaren Geschäftsbereich eröffnete und hiess die Beschwerde gut.

Der Entscheid zeigt die Wichtigkeit der subjektiven Elemente eines Sachverhaltes auf. Das BGer sieht das Erfordernis der Nachhaltigkeit nämlich schon dann als erfüllt, wenn die Absicht und die Möglichkeit bestehe, wiederholt Umsätze zu tätigen. Ob die Absicht und die Möglichkeit besteht, ist von subjektiven Elementen abhängig. Im konkreten Fall kam das Gericht zum Schluss, dass die Absicht und die Möglichkeit wiederholt Umsätze zu tätigen, eben nicht gegeben seien. Will der Steuerpflichtige ein gegenteiliges Resultat erreichen, so hat er nachzuweisen, dass er die Absicht hat, wiederholt Umsätze zu tätigen. Dazu gehört u.U. auch, dass er Infrastruktur und Personal hat, die es ihm überhaupt erst ermöglichen, seine Absicht in die Tat umzusetzen.

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