Archiv der Kategorie: Litigation

Und die Deutschen verlieren wieder

In einem Verfahren, in welchem es um die Rückerstattung der schweizerischen MWST ging, musste ein deutsches Unternehmen eine Niederlage vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVGer) einstecken (A-713/2017 vom 2. Juli 2018). Konkret ging es um die Rückerstattung von MWST für die Jahre … Weiterlesen

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Und immer noch machen es einige nicht freiwillig

Die Rede ist vom Verzicht auf die Befreiung von der Steuerpflicht nach Art. 11 MWSTG. Der Verzicht kann gemäss Art. 14 Abs. 4 MWSTG frühestens auf den Beginn der laufenden Steuerperiode erklärt werden. Es ist deshalb schon zu Beginn der … Weiterlesen

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Was lange währt, verjährt – die Zweite

Ende 2017 hat das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) in einem Verfahren mit Ermessenseinschätzung eines Sauna- und Massagebetriebs entschieden, dass die Nachforderung für das Jahr 2001 verjährt sei. Für das Jahr 2000 hingegen galten noch die Bestimmungen der aMWSTV, die keine absolute Verjährungsfrist vorsahen. … Weiterlesen

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Die ESTV könnte viel vom europäischen Gerichtshof lernen

Knapp vor Weihnachten hat der Europäische Gerichtshof einen bemerkenswerten Entscheid gefällt (C-462/16 i.S- Boehringer Ingelheim vom 20. Dezember 2017). Dabei ging es zentral um die Frage von Entgeltsminderungen von Pharmaunternehmen bei Rückerstattungen an Versicherer. Da wir aktuell einen Fall von … Weiterlesen

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Was lange währt, verjährt

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVGer) vom 8. November 2017 (A-5410/2016) behandelte einmal mehr die Ermessenseinschätzung eines Sauna- und Massagebetriebes. Die Frage, ob die Umsätze den Masseurinnen oder dem Betrieb zuzurechnen seien, war nicht mehr strittig. Es ging nur noch um … Weiterlesen

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Die Einsprache gegen eine unbestrittene Verfügung

In Rechtsmittelverfahren erlebt man immer wieder (böse) Überraschungen. Konkret ging es um ein Verfahren, in welchem der Steuerpflichtige mit der Qualifikation gewisser Leistungen nicht einverstanden war. Während er davon ausging, die Leistung sei steuerbar, qualifizierte die ESTV die Leistungen als ausgenommen. … Weiterlesen

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Wenn die ESTV zu misstrauisch ist

In einem kurz vor den Sommerferien publizierten Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes (A-2800/2016 vom 27. Juni 2017) ging es um den Vorsteuerabzug (im Betrag von CHF 2’963) auf dem Einkauf von zwei Kunstwerken. Ausgelöst wurde die Aufrechnung möglicherweise durch den Umstand, dass die … Weiterlesen

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